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Bei den Seiten auf Karley.biz handelt es sich nicht
um Verkaufsseiten. Aus diesem Grund finden Sie hier keine AGBs.
Diese finden Sie in den entsprechenden Shops z.B. unter
www.karley.de
Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Webangebot Karley.biz (Stand: August 2007)
1. Anwendungsbereich
1.1 Eine Nutzung dieser von der Karley Deutschland GmbH angebotenen
Web-Seiten (Kurz: Karley-Website) ist ausschließlich aufgrund dieser
Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können
im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von
Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder
ersetzt werden. Durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser
Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.
1.2 Sofern der Nutzer bei Nutzung der Karley-Website als oder für
ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche
Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des
Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.
1.3 Bei Webangeboten, die sich an Unternehmen oder öffentliche
Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die
Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln
und Wissen zurechnen lassen.
2. Leistungen
2.1 Karley hält auf der Karley-Website bestimmte Informationen und
Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen
bereit.
2.2 Karley ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Karley-Website
ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des
Internets und von Computersystemen übernimmt Karley keine Gewähr für
die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website.
2.3 Karley übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität,
Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten
Informationen. Haftungsansprüche gegen den Karley Deutschland GmbH , die sich auf
Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die
Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch
die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen
verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens
des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges
Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Karley behält
es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot
ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen
oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
3. Nutzungsrechte an Informationen, Software und
Dokumentation
3.1 Die Nutzung der auf der Karley-Website zur Verfügung gestellten
Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen
Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software
oder Dokumentation den früher bereits mit Karley vereinbarten und
einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte
Lizenzbedingungen, z.B. beim Download von Software, gehen diesen
Bedingungen vor.
3.2 Karley räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht
übertragbares Recht ein, die auf der Karley-Website überlassenen
Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen,
wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem
mit der Bereitstellung und Überlassung durch Karley verfolgten Zweck
entspricht.
3.3 Software wird in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen.
Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht.
Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source Software, deren
Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open Source Software
gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des
Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird Karley den Quellcode
gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.
3.4 Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom
Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in
sonstiger Weise überlassen werden.
3.5 Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind
sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale
Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen
über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte
beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und
Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der
Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.
3.6 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.
4. Geistiges Eigentum
4.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 3 dieser
Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige
Inhalte von der Karley Website ohne vorherige schriftliche
Genehmigung von Karley weder verändert, kopiert, vervielfältigt,
verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet
werden.
4.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte
oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte
gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an
gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder
Marken eingeräumt, noch trifft Karley eine entsprechende Pflicht,
derartige Rechte einzuräumen.
4.3 Alle aufgeführten Warenzeichen sind Warenzeichen der jeweiligen
Firmen. Wir machen darauf aufmerksam, dass wir lediglich
Vertriebspartner oder Vertragshändler und nicht immer Hersteller
oder Mutterfirma der jeweiligen Firmen sind. Wir haften nicht für
Fehler der jeweiligen Hersteller. Bei ausdrücklichen Partnerschaften
wie z.B. Intel liegen uns schriftliche Genehmigungen zur Verwendung
des Logos vor.
4.4 Karley ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte
der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu
beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente,
Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken,
Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Das
Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte
bleibt allein Karley. Eine Vervielfältigung oder
Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte
in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne
ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
5. Hyperlinks
Die Karley-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten.
Karley übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine
Verantwortung noch macht Karley sich diese Webseiten und ihre
Inhalte zu eigen, da Karley die verlinkten Informationen nicht
kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und
Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt
auf eigenes Risiko des Nutzers. Für darüber hinausgehende
Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder
Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet
allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht
derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung
lediglich verweist. Diese Einschränkung gilt gleichermaßen auch für
Fremdeinträge in von Karley eingerichteten Gästebüchern,
Diskussionsforen und Mailinglisten.
6. Haftung für Rechts- und Sachmängel
6.1 Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich
überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der
Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren
Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten
Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz
oder Arglist - ausgeschlossen.
6.2 Die Informationen auf der Karley-Website können Spezifikationen
oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von
Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von
Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten
Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu
vereinbaren.
6.3. Die Haftung von Karley für Sach- und Rechtsmängel richtet sich
nach den Bestimmungen in Ziffer 6 dieser Benutzungsbedingungen. Im
übrigen ist jegliche Haftung von Karley ausgeschlossen, soweit nicht
z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober
Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder
Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen
arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der
Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist
jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt,
soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
6.4 Obgleich sich Karley stets bemüht, die Karley-Website virenfrei
zu halten, garantiert Karley keine Virenfreiheit. Vor dem
Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der
Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der
Karley-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und
Virenscanner sorgen.
6.5 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit
den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 6.4 und 6.3 nicht
verbunden.
6.6 Karley Deutschland GmbH haftet in keinem Fall für Vollständigkeit und
Richtigkeit in Form und Inhalt der Internetpräsentation.
7. Exportkontrolle
7.1 Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software und Dokumentation
kann - z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder
Endverbleibs - der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird
die für die Informationen, Software und Dokumentation einschlägigen
Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten
sowie der USA strikt beachten. Karley kennzeichnet Informationen,
Software und Dokumentation hinsichtlich der Genehmigungspflichten
nach der deutschen und der EU-Ausfuhrliste sowie der US-Commerce
Control List.
8. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
8.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
8.2 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des
Handelsgesetzbuches ist, Recklinghausen
8.3 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu
betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern
Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden
Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen
sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt
und ihrer Gültigkeit davon unberührt. |